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Der BGH zu Stufenverträgen<br /><br />Dipl.-Ing. Peter Kalte, RA Michael Wiesner, LL. M.

Exklusiv

Deutsches Ingenieurblatt 03/2015

09.03.2015

Recht

Der BGH zu Stufenverträgen

Dipl.-Ing. Peter Kalte, RA Michael Wiesner, LL. M.

Bei Stufenverträgen gilt die zum Zeitpunkt der späteren Beauftragung gültige HOAI. Dabei ist zu beachten, dass bei diesen Verträgen nicht die bei Vertragsschluss der frühen und bereits beauftragten Leistungsphasen gültige HAOI über die gesamte Vertragslaufzeit gilt. In manchen Fällen kann es zu einem Mehrvergütungsanspruch für Planer kommen.

Der BGH hat mit Urteil vom 18.12.2014 wie folgt entschieden: Bei Stufenverträgen gilt die HOAI zum Zeitpunkt der späteren Beauftragung.

Dipl.-Ing. Peter Kalte, RA Michael Wiesner, LL. M.

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Hinweis Widerrufsrecht
Hiermit stimme ich ausdrücklich zu, dass die Rauh Medien GmbH, Kleiststraße 6 in 16348 Wandlitz, mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Weiterhin nehme ich zur Kenntnis, dass ich durch diese Zustimmung und dem Beginn der Ausführung des Vertrages mein Widerrufsrecht verliere, da es sich hier um den Erwerb eines digitalen Produktes handelt, das unverzüglich ausgeliefert wird.
Sie müssen der Vereinbarung zustimmen.

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