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Rückbaupflicht für PV-Anlage nach Nutzungsaufgabe

Öffentliches Bau- und Planungsrecht

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Deutsches Ingenieurblatt 01-02/2016
Recht
Öffentliches Bau- und Planungsrecht

Steht die Rückbaupflicht einer Photovoltaikanlage im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Bauplanungsrecht und der Planungshoheit einer Gemeinde? Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hatte sich in seiner Entscheidung vom 31.03.2015 – 3 S 2016/14 – mit der Frage einer vertraglichen Rückbaupflicht einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) zu befassen, die Streitgegenstand zwischen dem Betreiber der Anlage und der Behörde war.

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